Zement- und Kalkwerke OTTERBEIN setzen auf Allparteilichkeit

Informationen zum Beschluss des Gemeindevorstands zum „Runden Tisch“ lagen dem Unternehmen nicht vor

Großenlüder, 05. Mai 2020. Die Zement- und Kalkwerke OTTERBEIN setzen auf Allparteilichkeit. Kern des Vorschlags des Unternehmens ist es, einen allparteilichen Mediator für den „Runden Tisch“ zu finden. Es gehe nicht darum, einen eigenen „Runden Tisch“ zu etablieren. Vielmehr möchte man, dass sich alle Parteien auf einen neutralen Moderator einigen, dem sie ihr Vertrauen aussprechen. Darüber hinaus lagen den ZKW Otterbein keine schriftlichen Dokumentationen über Beschlüsse des Gemeindevorstands oder anderweitige rechtsverbindliche Absprachen zum Einsatz eines „Runden Tisches“ vor.

Dass der „Runde Tisch“ bereits ein offiziell beschlossenes Gremium der Gemeinde ist, hatte das Unternehmen erst aus der Pressemitteilung sowie aus einem Brief des Bürgermeisters am 30. April 2020 erfahren. Aus dem Protokoll der Sitzung des Umweltbeirates vom 2. März 2020 ist keine Beschlussfassung ersichtlich. Bürgermeister Dietrich informierte laut Protokoll über den Plan eines „Runden Tisches“. Ein Beschluss der Gemeinde geht aus dem Wortlaut des Protokolls nicht hervor.

Selbstverständlich wolle man keinen „zweiten Runden Tisch“ initiieren. Ohnehin kann die Teilnahme an einem „Runden Tisch“ stets nur auf freiwilliger Basis der vorgesehenen Beteiligten erfolgen. „Falls dies in unserer Kommunikation missverständlich war, bedauern wir das. Uns ging es darum, eine Gesprächsplattform zu etablieren, bei der auf Augenhöhe diskutiert werden kann. Es war zu keinem Zeitpunkt unsere Absicht, ein ‚Konkurrenzgremium‘ ins Leben zu rufen“, sagt Winfried Müller, Geschäftsführer der ZKW OTTERBEIN.

Für die ZKW OTTERBEIN steht nach wir vor ein transparenter und fairer Dialogprozess im Vordergrund. Aus diesem Grund hatte das Unternehmen einen neutralen Mediator vorgeschlagen, der den weiteren Austausch moderieren soll. Nur dann könnten sich alle Beteiligten vollumfänglich auf einen Dialog auf Augenhöhe konzentrieren. Eine Doppelrolle – als Verfahrensbeteiligter und Leiter des Runden Tisches – ist der eigentlichen Zielsetzung eines „Runden Tisches“ nicht zweckdienlich. Das Unternehmen ist offen für Vorgespräche mit der Gemeinde und den wesentlichen Beteiligten zur Festlegung eines gemeinsamen Mediators. Dabei könne man auch einen gemeinsamen Fahrplan festlegen und zum Beispiel klären, wann die für eine sachorientierte Diskussion erforderlichen Gutachten vorliegen und welche Erwartungshaltung seitens der einzelnen Teilnehmer an das Gremium gestellt wird.

Man habe in Gesprächen mit möglichen Beteiligten die Bereitschaft für eine neutrale Moderation eines „Rundes Tisches“ abgefragt. „Hier waren die Signale positiv. Ob die Mediatoren der Firma adribo oder ein anderer allparteilicher Moderator letztendlich den Runden Tisch moderieren, könnte zunächst in einem Vorgespräch mit der Gemeinde und den wesentlichen Beteiligten gemeinsam besprochen werden. adribo war ein erster Vorschlag von uns. Es geht uns darum, das Prinzip der Allparteilichkeit in diesem schwierigen Prozess zu etablieren und zu gewährleisten und nicht darum, wer ihn organisiert oder bezahlt“, sagt Dr. Christian Müller, Geschäftsführer der ZKW OTTERBEIN.